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Christian Felber
Kooperation statt Konkurrenz

10 Schritte aus der Krise


Wien 2009 (Deuticke/Zsolnay); 144 Seiten; ISBN 978-3-552-06111-8








»Christian Felber beschreibt klug und präzise die Wirtschaftskatastrophe, die uns die Beutejäger des globalisierten Finanzkapitals und ihre neoliberale Wahnidee beschert haben. Er zeigt aber auch den Weg, den die krisengeschüttelten Demokratien, dank kollektiver Mobilisierung, gemeinsam gehen müssen, um endlich eine zivilisierte, vernunftbestimmte, solidarische Gesellschaft zu erschaffen.«


Jean Ziegler






Christian Felber


Christian Felber, geboren 1972 in Salzburg, studierte Romanische Philologie und Politikwissenschaft, Soziologie und Psychologie in Wien und Madrid, seit 1996 freier Pubtizist und Autor, seit 2000 engagiert bei Attac Österreich, das er mitbegründet und mit aufgebaut hat. Er ist ein gefragter Referent zu Wirtschafts- und Gesellschaftsfragen. Veröffentlichungen u. a.: »Schwarzbuch Privatisierung« (gem. mit Michel Reimon, 2003); »Das kritische EU-Buch« (hrsg. von Attac, 2006), »Neue Werte für die Wirtschaft« (2008)


Inhaltsverzeichnis


Vorwort






Teil I: Die Ursachen der Krise






1.

Zuviel Geld
Fünf Auswege aus dem Geld-Dilemma



2.

Dreißig Jahre Entfesselung der Märkte
Lasse die Wechselkurse frei schwanken
Liberalisiere den Kapitalverkehr
Mache deine Banken wettbewerbsfähig
Gewähre den Geschäftsbanken das Recht auf Geldschöpfung
Überlasse den Fonds das Feld
Prüfe neue Produkte nicht
Kapitalmarktoffensiven!



3.

Die Entstehung der Subprime-Krise
Fahrlässige Kreditvergabe
Kredite aus der Bilanz tricksen
Kredithandel
Verpackung von Gammelfleisch (Verbriefung)
Das Versagen der Rating-Agenturen
Fahrlässige Ansteckung der EU



4.

Hätte die Krise verhindert werden können?







Teil II: Die Löscharbeiten der Regierungen






1.

Liquiditätsspritzen der Notenbanken



2.

Sicherung der Spareinlagen



3.

Bankenrettungspakete
Transparenz
Sparkurs: Beschränkung bei Gehältern, Boni und Dividenden
Öffentliche Mitsprache
Gründung einer öffentlichen Bankenholding
Demokratische Bank (»Good Banks« statt »Bad Banks«)



4.

Zinssenkungen



5.

Konjunkturpakete



6.

Kommt der Staatsbankrott?



7.

Rückzahlung der Rettungskosten







Teil III: Die Finanzmärkte regulieren






1.

Eine globale Dorf-Konferenz



2.

Ein neues Bretton Woods



3.

Globale Institutionen und Regeln
Weltsteuerbehörde
Fixierung der Rohstoffpreise
Weltfinanzmarktaufsicht
Ein ökosoziales Basel III
Clearingstellen in öffentliche Hand
Regulierung von Fonds?
Zulassungsprüfung für Derivate
Shareholder-Value brechen



4.

Regulierung des EU-Binnenmarktes



5.

Keine Gewinnorientierung auf den Finanzmärkten
Geldschöpfung in öffentliche Hand



6.

Was tun gegen zu viel Geld?



7.

Genügt die Regulierung der Finanzmärkte?
Gemeinwohl- statt Gewinnstreben







Teil IV: Was kann ich tun? 10 Schritte aus der Krise






1.

Nein zur Ohnmacht! Ja zur Verantwortung!



2.

Kleine Schritte setzen – der persönliche Wirkungskreis



3.

Alternative Informationen aneignen



4.

Konsumverhalten ändern



5.

Organisieren



6.

Für mehr Demokratie streiten
Direkte Demokratie
Partizipatives Budget
Demokratische Allmenden
Unabhängige Medien und Parteien



7.

Bausteine für eine neue Gesellschaft entwickeln



8.

Gesamtgesellschaftliche Alternativen einfordern



9.

Abschied vom Profitstreben



10.

Kooperation statt Konkurrenz
Kooperationsgruppen gründen







Anmerkungen, Literatur, Danksagung





Leseprobe


Vorwort






Krise macht kreativ. Neue und vertraute Rezepte werden aus den Schubladen gezogen, ein heftiger Kampf um die Deutung des Geschehens ist entbrannt. Die einen schieben dem Staat die Schuld in die Schuhe. Die anderen sehen den Beweis erbracht, dass Märkte nicht funktionieren. Manche mahnen zur Rückbesinnung auf die gute alte soziale Marktwirtschaft, andere wollen sie zur ökosozialen Marktwirtschaft weiterentwickeln, und wieder andere haben vom Kapitalismus endgültig die Nase voll. Was tun?






Am Beginn dieses Buches steht eine tiefgehende Analyse, die nicht nur die unmittelbaren Krisenauslöser für die Subprime-Hypotheken-Krise beleuchtet, sondern dem nun schon zwei Jahrzehnte währenden intensiven Krisengeschehen auf den globalen Finanzmärkten auf den – systemischen – Grund geht.






In der Folge werden die Löschaktionen und Krisenbekämpfungsmaßnahmen von Regierungen und Notenbanken unter die kritische Lupe genommen: Geldspritzen, Zinssenkungen, Bankenrettungspakete und Konjunkturprogramme. Diese offiziellen Maßnahmen werden mit unkonventionellen Alternativen kontrastiert.






Der dritte Abschnitt gilt der völligen Neugestaltung der Finanzmärkte, um diese auf ihre ursprüngliche Aufgabe zurückzubringen und künftige Krisen zu vermeiden. Die Beschlüsse des G20-Gipfels werden für diese Ziele als zu wenig weitreichend kritisiert. Gleichzeitig werden die Grenzen jedes Regulierungsansatzes aufgezeigt, zumal wir die globale Regulierung der Finanzmärkte schon einmal – ab 1944 im System von Brett on Woods – hatten.






Gehalten hat sie nicht. Die Chancen, dass die Regulierungen diesmal halten oder überhaupt gelingen werden, stehen schlecht. Denn anders als nach dem Zweiten Weltkrieg gibt es heute ein gigantisches globales Finanzvermögen, das auf seine Rechte pocht und Druck ausübt. Im Jahr der Krise erreichte das globale Finanzvermögen das Dreieinhalbfache der Weltwirtschaftsleistung. Will es nur mit bescheidenen vier Prozent vermehrt werden, müsste die Weltwirtschaft allein dafür um vierzehn Prozent wachsen. Alternativ zu solch inflationärem und unökologischem Wachstum bleiben nur Umverteilung von den Nichtkapitalbesitzenden zu den Kapitalbesitzenden – oder Blasenbildung: die nächste Krise.






Deshalb bleibt dieses Buch nicht bei der Regulierung der Finanzmärkte stehen, sondern geht darüber hinaus. Neben der Notwendigkeit, das Geld zu entmachten, und der Idee einer »Demokratischen Bank« wird ein »dritter Weg« jenseits von Kapitalismus und Kommunismus vorgestellt. Die LeserInnen werden darüber hinaus eingeladen, sich eine Wirtschaft ohne traditionelle Geldwährung zumindest vorzustellen. Das Denken soll durch die Lektüre frei werden.






Zentrales Anliegen des Buches ist das persönliche Handeln. Im vierten Teil, der den Untertitel trägt, werden zehn Schritte formuliert, die jeder und jede selbst tun kann, damit wir nachhaltig aus der Krise kommen. Doch freuen Sie sich nicht zu früh, denn diese Angebote sind kein Honiglecken und keine schöngeistigen Konsumartikel: Sie erfordern Mut, Achtsamkeit, demokratische Verantwortung, ökologische Empathie und soziale Kompetenz!









Teil I: Die Ursachen der Krise






Die Krise war vorhersehbar und hätte verhindert werden können. Nur wer sich geweigert hat hinzusehen, wurde überrascht. Die Krise kam aus dem Herzen des Kapitalismus. Sie hat sowohl systemische Ursachen – die in der kapitalistischen Grunddynamik und im Geldsystem liegen – als auch politisch-ideologische, welche zur Untergrabung des demokratischen Systems führten, die aber letztlich ebenfalls im Kapitalismus wurzeln. Die falsche »technische« Regulierung des Finanzmarktes ist nur bei oberflächlicher Betrachtung für die Krise verantwortlich. Die drei wichtigsten Ursachen für die Krise sind:






1. Zu viel Geld: Jahrzehntelanges Wachstum hat das globale Finanzkapital auf ein Vielfaches der realen Wirtschaftsleistung (Welt-BIP) anwachsen lassen. Der steigende Renditedruck dieser Vermögensmassen führt zu immer ungerechterer Verteilung, lascher Regulierung und – zu Krisen.






2. Mit einer jahrzehntelangen Politik der Liberalisierung und Deregulierung, eigentlich Umregulierung der Finanzmärkte haben die westlichen Regierungen die Krise Zutat um Zutat gebraut: Zahllose gesetzliche Maßnahmen von der Verordnung des freien Kapitalverkehrs über die Schaffung des EU-Finanzbinnenmarktes bis hin zu nationalen Kapitalmarktoffensiven haben das hochlabile Gebäude der global »freien« Finanzmärkte Baustein um Baustein errichtet.






3. Mit der Umpolung der Finanzmärkte von Gemeinwohlorientierung auf Gewinnorientierung im Zuge der neoliberalen Politikwende haben diese ihre ursprüngliche Aufgabe und Funktion vernachlässigt und können sie heute nicht mehr erfüllen. Die Gewinnorientierung hat nicht nur zu systematischer Spekulation, Bilanzmanipulation und maßloser Gier geführt, sondern auch zu massivem – und erfolgreichem – Lobbying für die politische Umregulierung der Finanzmärkte: Der Kreis schließt sich.






(…)






Teil II: Die Löscharbeiten der Regierungen






Zur unmittelbaren Brandbekämpfung haben die Regierungen eine breite Palette von Maßnahmen ergriffen, um den Kollaps des Finanzsystems zu verhindern und die Rezession so gut wie möglich abzufedern. Obwohl einige der getroffenen Maßnahmen zwingend nötig waren, haben sie verbreitet Unbehagen ausgelöst. Bei vielen Menschen ist das Gefühl entstanden, dass vorrangig die Reichen und ausgesuchte Konzerne gerettet werden und für die breite Bevölkerung wenig oder gar nichts getan wird – ihr drohen vielmehr weitere Sparpakete. Zudem stehen die Regierungen im Verdacht, die Brandstifter zu sein. Schließlich haben sie durch neoliberale Politik die Krise verursacht. Welche Ziele verfolgen sie bei der Brandbekämpfung? Sehen wir uns die einzelnen Löschmaßnahmen genauer an.






(…)






Teil III: Die Finanzmärkte regulieren






Globale Märkte bedürfen einer globalen Regulierung, Kontrolle und Aufsicht. Der schwerste Fehler der Regierungen hat darin bestanden, globale Märkte herzustellen, ohne gleichzeitig für globale Sicherheits-, Stabilitäts- und Umverteilungsregeln zu sorgen. Das war jedoch kein Politikversagen, da die Politik das globale Casino ganz bewusst mit aktiver gesetzgeberischer Tätigkeit hergestellt hat, sondern ein Demokratieversagen: Die Regierungen kümmerten sich nicht um die Interessen und Ziele der Allgemeinheit – volkswirtschaftliche Stabilität, gerechte Verteilung, nachhaltige Entwicklung –, sondern um die Minderheitsinteressen einer gewinnenden Elite.






Technisch liegt auf der Hand, was zu tun wäre, um die globalen Finanzmärkte rückzubauen und zu bändigen. Attac hat eine umfangreiche Liste von Regulierungsvorschlägen ausgearbeitet und damit eine viel wertvollere und bessere Arbeit geleistet als alle Regierungen der westlichen Hemisphäre zusammen.






(…)






Teil IV: Was kann ich tun? 10 Schritte aus der Krise






1. Nein zur Ohnmacht! Ja zur Verantwortung!






Trotz dieser Fülle von Vorschlägen werden sich einige LeserInnen fragen, was sie denn ganz persönlich dazu beitragen können, dass sich die Welt zum Besseren wende. Dieser letzte Abschnitt will zehn Schritte für das persönliche Handeln anbieten. Der erste Schritt ist die Überwindung der eigenen Ohnmacht. Denn obwohl viele Menschen der Ansicht sind, dass die Dinge sich in die falsche Richtung entwickeln, tun sie nichts dagegen, weil sie sich unfähig fühlen, etwas zu verändern. Sie stehen »dem System«, »der Globalisierung« und »den Finanzmärkten« hilflos gegenüber. Dieses verbreitete Gefühl der Ohnmacht verrät, dass wir den demokratischen Freiheitsgeist noch nicht verinnerlicht haben, sondern nach wie vor in Herrschaftsstrukturen fühlen und leben. Wer an die eigene Ohnmacht glaubt, macht sich zum wertvollsten Verbündeten der Mächtigen. Dieser Glaube ist jedoch nicht so sehr Ergebnis einer scharfen Analyse der Realität, sondern der immer noch wirkende »Erfolg« autoritärer Erziehung und ideologischer Indoktrination. Die Herrschenden versuchen alles, die politische Ohnmacht der Massen zu nähren und zu perpetuieren. Nichts stabilisiert ihre Macht wirkungsvoller, als wenn die Menschen an die Unveränderbarkeit der gesellschaftlichen Verhältnisse glauben. Um dieses Ziel zu erreichen, haben sie mehrere Strategien entwickelt:






Sie erklären Wirtschaft zur Sache von ExpertInnen und entziehen sie damit dem öffentlichen Diskurs und der demokratischen Mitbestimmung. Je mehr Menschen sich von ihrer eigenen »Inkompetenz« überzeugen lassen, desto wahrscheinlicher wird das Ergebnis der Wirtschaftspolitik im Interesse der Reichen und Mächtigen sein.






Sie erklären den Markt und die Globalisierung zum Naturgesetz, um sie der demokratischen Diskussion zu entziehen. Ex-Siemens-Chef Heinrich von Pierer meinte: »Die Globalisierung lässt sich nicht aufhalten – genauso wenig wie sich die Donau aufhalten lässt.« Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken Manfred Weber sprach: »Die Globalisierung ist ein Faktum. Wir diskutieren ja auch nicht, ob wir die Schwerkraft gut finden oder nicht.« Und der langjährige Umwelt-, Arbeits- und Wirtschaftsminister Österreichs Martin Bartenstein sagte: »Die Globalisierung aufhalten zu wollen ist so, als ob man die Erde daran hindern, wolle, sich zu drehen«, während er in der WTO eifrig liberalisierte. Wer will sich schon einem Naturgesetz widersetzen? Als GravitationsgegnerIn belächeln lassen? Wer die Donau aufhalten? Hinter »wirtschaftlichen Naturgesetzen« verstecken sich jedoch handfeste politische Interessen und somit veränderbare soziale Verhältnisse.






Sie benutzen Sachzwänge als Totschlagargumente in politischen Diskussionen. Immer wenn das sachlich Richtige und demokratisch Mehrheitsfähige eingefordert wird, kommen die Profiteure des Status quo und malen ein Weltuntergangsszenario an die Wand: Die gewünschte Maßnahme würde den Standort vernichten und die Wettbewerbsposition Deutschlands schwächen. Einmal würden die Konzerne in heller Panik fliehen, ein andermal die Leistungsträger und prinzipiell immer das Kapital. Im Kapitalismus stehen die Bedürfnisse des Kapitals über denen der Menschen. Also lieber das Richtige und Gerechte erst gar nicht versuchen, sondern gleich das Falsche und Ungerechte tun und dafür von den Mächtigen geliebt werden, von denen wir angeblich abhängig sind. Ein sehr unschönes und inhumanes, aber immer noch sehr vertrautes Herrschaftsmuster.






Macht ist bis zu einem gewissen Grad immer eine Vereinbarung der Herrschenden mit den Beherrschten. Es gilt daher heute ohne Unterschied zu Absolutismus, Feudalismus und Faschismus, der Macht die Gefolgschaft aufzukündigen, indem wir uns in einem ersten Schritt nicht länger ohnmächtig fühlen, sondern uns mündig und eigenverantwortlich für unsere Freiheit einsetzen. Die erste Welle der Aufklärung hat stattgefunden, doch gemessen am Ergebnis war das nur ein leiser Frühlingsgruß. Am Ende einer durchdringenden Aufklärung stehen mündige Individuen, die keine Kooperation mehr mit der Herrschaft eingehen und die Verantwortung für ihre persönliche und die kollektive Freiheit übernehmen. Das Nein zur Ohnmacht lohnt sich: Wenn all jene, die eine andere Gesellschaft wünschen, aber bisher nichts dafür getan haben, weil sie glaubten, ohnehin nichts bewegen zu können, jetzt doch mit anpackten, dann hätten wir schon morgen eine andere Welt.






2. Kleine Schritte setzen – der persönliche Wirkungskreis






Auch für die Disziplin Weltverbessern gilt: Wer am Beginn einer langen Reise steht, beginne am besten mit dem ersten Schritt. Niemand kann zum Horizont fliegen: Es ist ein langer, mitunter mühevoller Marsch. Ans Ziel kommt man letztlich nie. Die Reise selbst ist das Ziel. Deshalb lieber überschaubare Etappenziele setzen.






Der erste Schritt sind wir selbst. Neben der Bestimmung über das eigene Leben hat jede und jeder von uns ein unmittelbares Lebensumfeld, einen persönlichen Wirkungskreis, in dem wir hohe Gestaltungskraft besitzen. Bis zu einem gewissen Grad können wir die Menschen in unserem Umfeld beeinflussen. Und diese sind bereits die nächsten potenziellen Zellen der Veränderung mit neuem persönlichem Wirkungskreis – und sie sind genauso für sich selbst verantwortlich wie wir für uns.






Wenn wir uns von dem Gedanken befreien, dass wir die anderen oder schlimmer noch alle anderen überzeugen müssen, ist es um vieles leichter. Wenn wir uns zuerst selbst attraktiv verändern, werden die anderen sich angezogen fühlen und von selbst nachziehen – ganz ohne Missionierung. »Du musst die Veränderung leben, die du in der Gesellschaft sehen willst«, wusste schon Mahatma Gandhi. Selbstveränderung geht meist nur in Millimeterschritten. Doch je konsequenter man geht, desto größer sind à la longue die Fortschritte. In einem Menschenleben ist eine lange Reise möglich. Am Ende steht eine gewandelte Person. Wenn viele gehen, steht am Ende eine andere Gesellschaft. Zum Beispiel eine, in der nicht alle primär auf den eigenen Vorteil achten und Geld und das Besser-Sein als andere für das Wichtigste halten, sondern in der Achtsamkeit, Hilfsbereitschaft, Mitfühlen und Vertrauen die höchsten kulturellen Güter sind.






(…)


Siehe auch:


Christian Felber: 50 Vorschläge für eine gerechtere Welt – Gegen Konzernmacht und Kapitalismus



Christian Felber: Neue Werte für die WirtschaftEine Alternative zu Kommunismus und Kapitalismus



Christian Felber: Gemeinwohl-Ökonomie – Eine demokratische Alternative wächst (Erweiterte Neuausgabe)



Christian Felber: Retten wir den Euro!